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Artenschutz

Maßgeblich für den gesetzlichen Artenschutz sind die §§ 44- und 45 des Bundesnaturschutzgesetzes BNatSchG. In denen die Artenschutzbestimmungen der Europäischen Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH-RL) und Vogelschutz-Richtlinie (VSchRL) in Bundesrecht umgesetzt werden. Ziel der zu Grunde liegenden Richtlinien ist die Erhaltung der biologischen Artenvielfalt.
In § 44 BNatSchG werden sogenannte Zugriffsverbote für und besonders geschützte und streng geschützte Arten formuliert. Die Verbote betreffen die direkte Tötung von Individuen, erheblich Störungen während der Fortpflanzungs-, Aufzucht-, Mauser-, Überwinterungs- und Wanderungszeiten (betrifft nur streng geschützte Arten), Beschädigung oder Zerstörung von Fortpflanzungs- und Ruhestätten, sowie das das Entnehmen von Pflanzen der besonders geschützten Arten aus der Natur.
Der besondere bzw. strenge Artenschutz im Rahmen von Eingriffsvorhaben umfasst in der Praxis europäische Vogelarten gem. Artikel 1 der VRL (also alle heimischen Vogelarten) sowie die in Artikel IV FFH-RL aufgeführten Tier- und Pflanzenarten.
Das Eintreten der Zugriffsverbote kann u.U. durch geeignete Maßnahmen vermieden werden, wenn den betroffenen Arten beispielweise geeignete Ersatzlebensräume zur Verfügung gestellt werden.
Hinweise zur Anwendung dieser Artenschutzregelungen, die auch die aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung berücksichtigen, finden sich in der Arbeitshilfe „Beachtung des Artenschutzrechtes bei der Planfeststellung“ des Landesbetriebes Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein (LBVSH) und des Amtes für Planfeststellung Energie (AfPE).

Bundesnaturschutzgesetz

Dokument des Landesbestriebs Straßenbau und Verkehr zur Beachtung des Artenschutzrechtes bei der Planfeststellung